Bewirtschaftungsplan 2009

Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen

Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.

kat_nr	einzelford	bewertung	begruendung	bewertetdurch
BP-MV0128	Bei geplanten Maßnahmen müssten die Anlieger und Gemeinden angehört werden.	Eine solche Beteiligung wird bei der Vorbereitung von Maßnahmen erfolgen.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0130	Es wird darauf hingewiesen, dass über die Umsetzung laufender Maßnahmen hinaus keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0135	Es wird darauf hingewiesen, dass keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0136	Es wird darauf hingewiesen, dass keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0137	Es wird darauf hingewiesen, dass keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0138	Es wird darauf hingewiesen, dass keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0140	Es wird darauf hingewiesen, dass keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0147	Die Veröffentlichung der Entwürfe entspräche nicht den Anforderungen. Sie könne von den Betroffenen kaum wahrgenommen werden.	Das Anhörungsverfahren entspricht den Anforderungen der Richtlinie. Der Unterlagenumfang richtet sich nach den Anforderungen der Richtlinie.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0147	Zu nicht allen Barbeitungsgebieten gebe es schon abgeschlossenen Bewirtschaftungsvorplanungen, eine Stellungnahme hierzu sei daher nicht möglich.	Die Bewirtschaftungsvorplanung ist weitergehende Planung im Sinne Kap. II.8. Die darstellung von Einzelvorhaben ist nicht Gegenstand der Plandokumente. Der Einwender ist an der Erarbeitung der Ergebnisse der Arbeitskreise intensiv eingebunden.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0147	Die Einbeziehung weiterer noch zu bearbeitender Fachplanungen in die Plandokmente wird gefordert (z. B. Mengenbewirtschaftung bestimmter Gewässer).	Die Plandokumente können nicht alle weitergehende wasserwirtschaftliche Planungen enthalten oder diese ersetzen. Zu speziellen Themen, zu denen die genannten Beispiele gehören, wird es vertiefende Untersuchungen und Planungen geben müssen. Diese können, wenn sie überregionale Bedeutung haben, in späteren Fassung berücksichtigt werden.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0148	Die Stellungnahme erläutert örtliche Probleme im Zusammenhang mit einer Wasserkraftnutzung. Der Einwender spricht sich dafür aus, die bekannten Probleme zügig einer Lösung zuzuführen, damit die Anlage wieder Inbetrieb genommen werden können. Dem würden Unterhaltuingsmaängel derzeit entgegenstehen.	Die Stellungnahme beschäftigt sich mit einem örtlichen Problem, dass durch die zuständigen Wasserbehörden zu verfolgen ist. Eine Kopie der Stellungnahme ist dem Landkreis LWL vom Einwender bereits übersandt worden. Das StAUN SN erhält ebenfalls eine Kopie.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0149	Der Einwender weist auf mögliche Auswirkungen bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Fließgewässer hin und gibt Hinweise, wie diese vermieden oder minimiert werden können.	Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0152	Es wird darauf hingewiesen, dass auch mittelfristig keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen vorhanden seien. Die Kosten müsse das Land tragen.	Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und bei der weiteren Maßnahmenplanung berücksichtigt. Das Land prüft gegenwärtig Möglichkeiten, wie der Eigenanteil der Vorhabensträger weiter reduziert werden kann.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BP-MV0152	Weitere Informationen zur Umsetzung der EG-WRRL werden erbeten und eine Informationsveranstaltung angeregt.	Der Hinweis wird aufgegriffen.		Land Mecklenburg-Vorpommern
BPUB-BB0016	Wasserwirtschaftliche Gründe verbieten neue Tagebauaufschlüsse (erreichbare Zustandsverbesserung von GWK würde verhindert) - Zur Umsetzung des Verschlechterungsverbotes: Dichtwand für Tagebau Jänschwalde (sonst Rücknahme wasserrechtlicher Erlaubnis), Dichtwand für Tagebau Nochten, durch Dichtwand eingeschränkte GW-Absenkung im Tagebau Welzow-Süd, Obergrenzen für Sulfat, Kosten für Verursacher, falls TW-Beschränkungen	Wird über Genehmigungs-/Planfeststellungsverfahren geklärt	-	Land Brandenburg