Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| BP-BB0015 | Bestandsschutz für Anlagen der Ver- und Entsorger sowie der Energieerzeugung - Anpassungen nicht zu Lasten der Versorgungssicherheit | Politische Forderung - nicht relevant für BWP und MNP | - | Land Brandenburg |  |
| BP-BB0015 | Verbesserungen aus Punktquellen nur noch mit unverhältnismäßig hohem Aufwand erreichbar, diffuse Quellen in Mittelpunkt rücken | Das Prinzip der Kosteneffizienz wird bei der Maßnahmenauswahl berücksichtigt | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0015 | Zielerreichung für GWK und OWK, aus denen direkt oder indirekt TW gewonnen wird, bis 2015 sicherstellen | Gegenstand der Zielerreichung richtet sich nach der WRRL - TW kein Gegenstand der Zielerreichung | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0017 | bei Fischaufstiegen solche Anlagen bauen, die auch für Boote passierbar (Verzeichnis mit Gewässern beigefügt) | Nutzerspezifische Forderung - nicht relevant für BWP und MNP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0017 | ufernahe Bereiche sollen Anlanden von Booten ermöglichen, Steinverbau nur bei Ausnahmen | Detailforderung - keine überregionale Bedeutung - nicht BWP-relevant | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0018 | Keine transparente ÖB - Lektüre angesichts des Umfangs nicht zumutbar | Information und Anhörung richtet sich nach den Vorgaben gem. Art. 14 WRRL, dem WHG und den Landeswassergsetzen | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0018 | Rechtliche Regelungen hinsichtlich Düngung, Nährstoffeinträgen und PSM reichen aus | Mitgliedsstaaten sind zum Erreichen der Umweltziele gem. WRRL verpflichtet | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0018 | Durchgängigkeit darf Regulierung nicht beeinträchtigen - keine allgemeine Renaturierung | ist beim Umsetzen des Maßnahmenprogrammes im Einzelfall zu prüfen | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0018 | Für LW entnommesnes Wasser gelange überwiegend über Versickerung und Gülle wieder in GW-Körper - keine Beschränkung lw Wasserentnahmen | Wird über Genehmigungsverfahren zu den Maßnahmen geprüft | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0018 | Bewässerungsprogramme für Tagebaurandgebiete | Nicht Gegenstand der WRRL-Umsetzung | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0020 | Keine transparente ÖB - Lektüre angesichts des Umfangs nicht zumutbar | Information und Anhörung richtet sich nach den Vorgaben gem. Art. 14 WRRL, dem WHG und den Landeswassergsetzen | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0020 | Einstufungen als NWB teilw. fragwürdig, z.B. mittlerer Zochegraben | Einstufung landeseinheitlich nach fachlichen Grundsätzen (s. Hintergrundpapiere) | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0020 | lw Einschränkungen auf freiwilliger Basis, die auszugleichen sind - weitere gesetzlich vorgegebenen Einschränkungen werden abgelehnt | Mitgliedsstaaten sind zum Erreichen der Umweltziele gem. WRRL verpflichtet | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0021 | Vattenfall und LMBV müssen hinsichtlich Sulfat TW-Versorgung sicherstellen - ggf. zusätzliche Verfahren zur Sulfatabtrennung - | Gegenstand der Zielerreichung richtet sich nach der WRRL - TW kein Gegenstand der Zielerreichung | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0021 | Sicherung des Mindestabflusses angesichts Klimawandel von hoher Priorität - vorsorgende Maßnahmen zur Stützung LWH im EG von Spree und Havel - weitergehende Reinigungsanforderungen an Klärwerke hinsichtlich Klimarelevanz bewerten | Wird bei Maßnahmeplanungen berücksichtigt | - | Land Brandenburg | |