Ergebnisse der Anhörung und Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen
Im Zeitraum vom 22. Dezember 2008 bis zum 22. Juni 2009 wurde der Bewirtschaftungsplan nach Art. 13 der EG-WRRL der FGG Elbe angehört. Das Anhörungsdokument und der Entwurf des Bewirtschaftungsplans haben die Rahmenbedingungen zur Durchführung des Anhörungsverfahrens vorgegeben. Die Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen können Sie unten beigefügter Tabelle entnehmen. Geben Sie hierzu Ihre Registriernummer(n) oder freie Suchbegriff(e) ein und klicken Sie dann auf "Suche". Als Trennzeichen zwischen Nummern und Begriffen werden Leerzeichen, Kommata und Semikola anerkannt. Sie erhalten anschließend als Tabelle alle relevanten Datensätze in gekürzter Form.
| kat_nr | einzelford | bewertung | begruendung | bewertetdurch | |
|---|---|---|---|---|---|
| BP-BB0032 | Typenzuordnung von Fließgewässern teilw. irreführend mit Auswirkungen auf Ziele und Maßnahmen - Kritik an pauschaler Einordnung in "künstlicher See" - Tagebauseen müssen differenziert werden | "Im Land Brandenburg werden die vorgenommenen Fließgewässertypisierungen im Rahmen der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte geprüft und ggf. korrigiert. Die noch ausstehende Festlegung von Nutzungs- und Bewirtschaftungsziele für die Tagebaurestsee sowie nachfolgender Typisierung erfolgt im 1. Bewirtschaftungszeitraum." | - | Land Brandenburg |  |
| BP-BB0032 | Wasserentnahmen unzureichend berücksichtigt - Entnahmezahlen fehlen oder sind nicht plausibel - in Bereichen von Kühlwasserentnahmen Lastpläne verbessern oder erstelllen, um Wanderbarrieren zu vermeiden - Fischschutzanlagen an Entnahmebauwerken | Belastungen durch Kühlwasserentnahmen werden in Brandenburg beachtet. Genauere Prüfungen und Benennung evt. notwendiger weiterer Maßnahmen erfolgen im Rahmen der Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte und der Aktualisierung von Wasserbilanzen. | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0032 | Unklar, wie Braunkohlenutzung mit Vorgaben der WRRL erfolgen soll - Verursacherprinzip fehlt - Minimierung von Bergbauauswirkungen unklar - nicht geändertes Bergrecht verhindert hinreichend rechtl. Umsetzung der WRRL | Vorgaben und Ausnahmen sind für Gewässernutzungen in der WRRL definiert | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0032 | Nicht benötigte BWS aufheben oder herabstufen | nicht Gegenstand des BWP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Zielerreichungsquote bei Fließgewässern im Havel-Spree-Gebiet unzureichend - Zielquote für 2015 bedeute Rückschritt gegenüber 2008 | "In den kommenden Jahren werden zahlreiche Maßnahmen an belasteten FWK zu weiteren Zustandsverbesserungen führen. Sichere Prognosen für die Erreichung des guten Zustands sind vielfach noch nicht möglich. Um die WRRL-Ziele schneller zu erreichen, sollen parallel zur Erarbeitung der Gewässerentwicklungskonzepte vorgezogene Maßnahmen umgesetzt werden." | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Verkehrsprojekt 17 sei nicht auf WRRL-Konformität geprüft worden - WRRL-verträgliche Binnenschifffahrt als Ziel formulieren | Die WRRL-Konformität wird in abschnittsweisen Planfeststellungsverfahren geprüft | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Niedrigwasser Spree und Unterschreitung des Mindestabflusses Spree werde nicht angesprochen - Mindestabfluss Spree einzuhalten | Nicht Gegenstand des BWP - wird in Maßnahmeplanung Spree berücksichtigt | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Befreiung des Braunkohlebergbaus vom WNE widerspreche Vorsorge- und Verursacherprinzip und müsse spätestens 2010 aufgehoben werden | Politische Forderung - Nicht Gegenstand des BWP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Dichtwandkonzept Vattenfall in GWK bei Welzow unzureichend - Absage an Welzow Süd II - Prüfung aller Bergbauprojekte - Aufzeigen gewässerverträglicher Alternativen - Konzept zur Minimierung bergbaulicher Gewässerauswirkungen, u.a. um Versauerungsproblematik für Berliner TWquellen zu lösen | Wird in separaten bergrechtlichen Genehmigungsverfahren geprüft - Nicht Gegenstand des BWP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Geplante CO2-Einlagerung und ihrer Auswirkungen auf GW und Fauna prüfen | Nicht Gegenstand des BWP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Unzureichende Berücksichtigung des Landschaftswasserhaushalts - zu starke GW-Entnahmen - unzureichende Überwachung - Vorlegen eines regional differenzierten Wassermanagementkonzepts - Grenzwerte für Wasserentnahmen - Aufbau eines geeigneten Überwachungsnetzes - Rückbau Entwässerungsgräben - Renaturierung Flüsse und Niedermoore | Differenzierungsgrad übersteigt Anforderungen des BWP | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | Kritik, dass obere Havel und mittlere Spree bis 2015 nicht durchgängig - Kleinwasserkraftanlagen werde nicht mit ausreichender Konsequenz begegnet - Durchgängigkeit sei generell bis 2015 herzustellen | Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit zählt zu überregionalen BW-Zielen - hierzu wurde in einem ersten Schritt die Wiederherstellung der Durchgängigkeit in einem Voranggewässernetz festgelegt | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | unzureichender Schutz für aquatische und amphibische Arten - Schutzziele für wasserabhängiger Schutzgebiete bis 2015 zu erreichen - zum Verkauf stehende Ufergrundstücke der WSV sollen nicht bebaut werden - | Umweltziele sind im BWP gemäß WRRL dargestellt, Einzelgewässerbezogene Anforderungen sind Gegenstand zukünftiger Planungen | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | diffuse Nährstoffeinträge in Havel weiterhin zu hoch | Im BWP sind Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Nähsrtoffeinträge enthalten | - | Land Brandenburg | |
| BP-BB0033 | GEK würden zu spät fertig und somit Zeitvorgaben der WRRL widersprechen - bis 2012 fertig zu stellen - ÖB gewährleisten | Erarbeitung und Umsetzung der GEK erfolgt nach einem Prioritätenkonzept kontinuierlich bis 2015 | - | Land Brandenburg | |